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Je t’aime moi non plus

Kolumne,

Emmanuel Macron mischt die europäische Politik auf. Das deutsch-französische Tandem scheint dabei zunehmend unbedeutend zu werden, meint unsere Kolumnistin Ulrike Guérot. Wird eine neue europäische Sammlungsbewegung sogar die alten Parteiensysteme aufbrechen?

Ich liebe dich auch nicht mehr“ ist so ein trotziger Spruch, der in verschiedenen Phasen der deutsch-französischen Beziehungen immer wieder gerne hervorgeholt wurde, um plakativ zu verdeutlichen, dass man sich irgendwie lieben muss, aber eigentlich nicht mag. Jetzt ist es einmal wieder Zeit für so eine deutsch-französische Trotzphase, die diesmal aber ein Zerwürfnis zur Folge haben könnte. Ein halbes Jahr lang haben Frankreich-Interessierte und Europa-Beobachter – darunter ich in dieser Kolumne – argumentiert, dass es endlich einer deutschen Antwort auf Emmanuel Macrons Reden zu Europa und seine Vorschläge zur Eurozonenreform bedarf. 

Macrons Vorschläge sind weder weitreichend noch radikal, sondern eher alter Wein in neuen Schläuchen. Wenn nun derzeit darüber spekuliert wird, ob die Eurozonen-Reform nun endlich in die Gänge kommt, dann gilt es zunächst festzustellen, dass es hier nicht etwa um eine neue, überraschende Dynamik geht, sondern eher um eine fahrlässige Reformverschleppung, die seit Jahren überfällig ist. Macrons Pläne entsprechen fast eins zu eins jenen Plänen einer Genuine Monetary and Economic Union (GMEU), die bereits im Juni 2012 von der EU-Kommission vorgelegt, dann im „Fünf-Präsidenten-Bericht“ der EU im Dezember 2012 verabschiedet und schließlich, vor allem wegen deutscher Obstruktion, in sehr abgeschwächter Form im Juni 2015 neu aufgelegt wurden. 

Zentral geht es dabei um die Weiterentwicklung der Eurozone und ihre vier „Building-Blocks“, eine Haushalts-, Wirtschafts-, Fiskal- und Politische Union mit ihren Kernbegriffen Eurozonen-Parlament, Eurozonen-Budget und Eurozonen-Finanzminister. Dies wird im deutschen Diskurs immer verkürzt als Weg in die „Haftungsgemeinschaft“ oder „Transferunion“ wiedergegeben.

In akademischen Zirkeln häufen sich speziell in jüngerer Zeit die Vorschläge, wie eine solche zu gestalten sei. Es gibt eher minimalistische Forderungen zur Einrichtung eines europäischen Notfallfonds für krisengeplagte Staaten. Es gibt aber auch sehr weitreichende Vorschläge von jenen, die die Eurozone politisch für untragbar halten, wenn sie nicht schnell grundlegend reformiert wird. Bei diesen Vorschlägen geht es zentral darum, die politische  Legitimität in Europa neu zu verorten, das Europäische Parlament und die demokratische Verantwortung von Entscheidungen aufzuwerten. Stimmen, die sagen, dass Europa „revolutioniert“ werden müsse, um es zu erhalten, werden jedenfalls lauter (vgl. dazu die klugen Ausführungen von Etienne Balibar in den Blättern für deutsche und Internationale Politik, 3/ 2018). Das aber ginge weit über den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD hinaus, auch wenn dieser das Thema Europa fett im Titel führt.

Macron hingegen scheint Notwendigkeit und Eile einer solchen Reform besser erkannt zu haben als Deutschland und sucht derzeit Verbündete. Damit aber scheint es nicht mehr nur um eine deutsch-französische Timeline zu gehen, sondern um etwas viel Grundsätzlicheres.  Nämlich darum, ob – allem Anschein zum Trotz – Deutschland und Frankreich überhaupt noch die geeignetsten Partner sind, um eine solche Reform zu lancieren.

Oder ob Macron sich anschickt, die europäische Politik in ganz anderer Form aufzumischen: „Je t’aime moi non plus“ hieße dann, dass zumindest die CDU nach eigenem Bekunden von Macron nicht mehr als bester europapolitischer Partner angesehen wird. Es hieße auch, dass ein europapolitischer Machtanspruch im Elysée formuliert wird, den in Deutschland lange Zeit niemand mehr gewohnt war. Macron ist zugleich deutscher Partner und Widerpart,  was immer die besten Momente der deutsch-französischen Beziehungen waren. Vorbei die Zeiten des Holland’schen „deutschen Pudels“. Macron scheint zu wissen, was er will. Neu wäre, dass er es notfalls auch ohne oder in Umgehung von Deutschland durchzusetzen bereit scheint. 

Im Zweifel Europa

Ulrike Guérot
Ulrike Guérot (Illustration: Irene Sackmann)

Ulrike Guérot ist Gründerin und Direktorin des European Democracy Lab an der European School of Governance (eusg). Sie arbeitet als Publizistin, Essayistin und Analystin zu Themen der europäischen Integration sowie zur Rolle Europas in der Welt. Sie ist Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems.

Ulrike Guérot hat europäische Forschungsstellen und Think Tanks in Frankreich und Deutschland aufgebaut, sowie an europäischen und amerikanischen Universitäten zur europäischen Integration geforscht und gelehrt. Sie berät seit vielen Jahren politische Entscheidungsträger im Bereich der Europapolitik, wobei ihr Schwerpunkt auf der Weiterentwicklung europäischer Institutionen und einem gemeinsamen Auftritt Europas in der Welt liegt. Ihre MERTON-Kolumne heißt Im Zweifel Europa, in der sie regelmäßig über aktuelle europäische Entwicklungen und Streitfragen schreibt. 

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Ein europapolitischer Konflikt innerhalb der großen Koalition scheint damit vorprogrammiert, zumindest aber möglich. Oder aber die Spaltung der Parteilinien auch innerhalb Deutschlands in der Europapolitik, so wie das bereits in vielen anderen europäischen Ländern der Fall ist. Anders formuliert: Wie hältst du es mit Europa? wird zur neuen Gretchenfrage. Wer ist europapolitisch bigott und wer vertritt eine wirklich konsequent transnationale Politisierung Europas? Unter der Oberfläche scheint das deutsch-französische Tandem arg entzweit.

Macron scheint zu wissen, was er will. Neu wäre, dass er es notfalls auch ohne oder in Umgehung von Deutschland durchzusetzen bereit scheint.
Ulrike Guérot
Ulrike Guérot (Foto: Butzmann)

Ulrike Guérot

Zwar ist nach monatelanger Koalitions-Hängepartie nun endlich, sofort nach der Regierungsbildung, oberflächlich Bewegung in die Europapolitik gekommen. Kaum vereidigt, flog erst der neue Außenminister Heiko Maas nach Paris; am Tag danach dann der neue Finanzminister Olaf Scholz und Angela Merkel, um, wie es hieß, die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macon in der Europapolitik zu ergreifen.

In der Essenz werden jedoch institutionelle Reformvorschläge, die man noch vor wenigen Jahren als vernünftig und politisch neutral bezeichnet hätte, heute mit dem politischen Kampfbegriff der „Transferunion“ oder der „Schuldengemeinschaft“ belegt.  Wer das (noch) will, ist entweder „links" oder verrät „nationale Interessen". Dies ist eine auffällige Verschiebung europapolitischer Positionen im deutschen Parteienspektrum, aber nicht nur dort. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und Vertreter kleinerer Länder haben kürzlich auch in einem „Brief der Acht“ gegen Macrons Pläne aufbegehrt. Sie brachten dabei recht unverhohlen zum Ausdruck, dass sie es bedauern, sich nicht mehr hinter Wolfgang Schäuble verstecken zu können.

Macrons Pläne gehen über das deutsch-französische Tandem hinaus

Emmanuel Macron (Foto: LUDOVIC MARIN/AFP/GETTY IMAGES)

Es greift also viel zu kurz, von einem deutsch-französischen Schulterschluss zu sprechen. Der Riss geht nicht nur durch die neue deutsche Regierungskoalition. Eher geht es darum, ob die gesamte derzeitige Parteienstruktur in Europa unter anderem an der Frage der Eurozonen-Reform zerschellen könnte – und ob Macron es sogar darauf anlegt. Von einer „Neuordnung der Parteiengrenzen" auf europäischer Ebene war in Gesprächen in Brüssel bereits die Rede – was die CDU de facto als politischen Angriff wertet (vgl. Spiegel, 12. März 2018, S. 36). Längst ist La République en Marche in Brüssel angekommen und hat dort nicht nur Netzwerke aufgebaut. Sondern es wird Ausschau gehalten, wen beziehungsweise welche Parteien oder Personen man europaweit für einen großen europäischen Wurf gewinnen könnte. Anders formuliert: Macrons Pläne gehen über das deutsch-französische Tandem hinaus und das ist gut so!

Macron plant eine europaweite Liste („Europe en Marche“), für deren Erfolg es entscheidend darauf ankommen dürfte, ob er Teile der europäischen Sozialdemokratien, Teile der europäischen Grünen und den sozial-liberalen Teil der ALDE-Gruppe für sich gewinnen kann. Um die 70 Mitglieder des Europaparlamentes soll er prinzipiell schon für seine Pläne gewonnen haben. Wer aus Deutschland dabei wäre, ist indes schwer zu sagen. Im Zweifel niemand, während sich gerade in Italien die Partei von Matteo Renzi und sogar Cinque Stella, in Spanien Ciudadanos, in Rumänien die USR, in den Niederlanden die D66 (der Counterpart zu Ruttes VVD) und wahrscheinlich einige mehr für Marcons Pläne bei den Europawahlen im Mai 2019 einsammeln lassen. Allerdings:  Für die Pläne Macrons zu sein, heißt nicht unbedingt, das Partei-Lager wechseln zu wollen. Während die CDU offen gegen transnationale Listen opponiert, gibt es Chancen, dass die Liste Macrons 2019 sogar zweitstärkste Kraft im Europaparlament werden könnte.

Macron ist davon überzeugt, dass – ähnlich zu Frankreich – auch das europäische Parteiensystem aufgebrochen werden und Platz für eine europäische Sammlungsbewegung geschaffen werden muss. Nur so könne es institutionelle Fortschritte in Europa geben, die die Frage der Legitimität und der Souveränität europäischer Entscheidungen neu regeln. „Démocratie, unité et souverainité européenne“ sind wiederkehrende Schlüsselwörter in Macrons Reden, die sich mithin auch sprachlich vom bisherigen Politjargon in Europa abheben und die die Frage der Parlamentarisierung Europas in den Mittelpunkt der Debatte stellen. Es geht um die Input-Legitimität, also die Neuordnung der parlamentarischen Grundlage, die ein Euro-Budget oder einen Euro-Finanzminister erst möglich machen würde, denn ein Finanzminister muss gegenüber einem Parlament, nicht gegenüber einem ECOFIN-Council verantwortlich sein.

Europa hängt nicht mehr von einer klassischen deutsch-französischen Zusammenarbeit ab. Das Tandem hätte strukturell nicht mehr die Kraft, europäische Fortschritte auf den Weg zu bringen.
Ulrike Guérot
Ulrike Guérot (Foto: Butzmann)

Ulrike Guérot

Wo Macron also transnationale Listen im Zuge der Aufteilung der britischen Sitze anstrebt, insistiert die EVP/CDU wiederum auf Spitzenkandidaten, für die aber nur bestehende Parteien im Europäischen Parlament Kandidaten nominieren können. Weswegen Macron dagegen ist. „Spitzenkandidaten“ versus „transnationale Listen“ wird so zu einem verdeckten deutsch-französischen Machtkampf in und um Europa. An der Abstimmung über die transnationalen Listen im Europäischen Parlament am 7. Februar 2018 ist klar zu sehen, dass bei dieser Entscheidung das rechts-links-Schema längst aufgehoben ist.

Wie immer diese politische Auseinandersetzung um transnationale Listen und Spitzenkandidaten verlaufen wird: die gute Nachricht ist, dass sie längst nicht mehr entlang nationaler Grenzen verläuft, sondern mitten durch alle Parteien und alle europäischen Länder geht. Die schlechte (zumindest in deutschen Augen) ist: Europa hängt nicht mehr von einer klassischen deutsch-französischen Zusammenarbeit ab. Das Tandem hätte strukturell nicht mehr die Kraft, europäische Fortschritte auf den Weg zu bringen. Die politischen Reflexe in Europa – auch die Art, wie „Europa gemacht wird" – werden sich mit Blick auf die Europawahlen an diese transnationale Realität anpassen müssen. Schön wäre, wenn dies auch in Deutschland rechtzeitig verstanden würde!

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