Deutschland – das pulsierende Herz Europas

Die Bürgerinitiative Pulse of Europe hat sich als erfolgreiche Gegenstimme zu Euroskeptikern und Rechtspopulisten etabliert. Eine notwendige Entwicklung, sagt unsere Kolumnistin Ulrike Guérot. Denn ein starkes Europa braucht eine starke Zivilgesellschaft, die den europäischen Gedanken lebt und die politische Klasse im eigenen Land anmahnt, Europa „richtig zu machen“.

Jeden Sonntag wieder und immer mehr: Es ist beeindruckend! Seit Monaten nun versammelt die Bürgerinitiative Pulse of Europe (#pulseofeurope) Zigtausende Menschen auf deutschen Marktplätzen, die für Europa demonstrieren, genauer: für ein offenes Europa, für Freiheit und Frieden. Wer hätte gedacht, dass man mit und für Europa mobilisieren kann? Jahrelang wurde nur geschimpft auf Europa, vor allem vonseiten nationaler Politiker: Europa sei zu komplex, zu weit weg von den Bürgern, man könne den Bürgern Europa nicht erklären. Über Glühbirnen, Ölkännchen und Frauenquoten wurde verächtlich die Nase gerümpft, Edmund Stoiber versuchte sich als Bürokratieabbaubeauftragter der EU und in deutschen Talkshows grassierten während der Eurokrise Griechenland-Bashing und deutsche Kraftprotzerei. Europa wurde sprichwörtlich totgeredet, wenn es überhaupt jemanden interessierte. Und Ignoranz ist schlimmer als Hass, wie jeder weiß.

Jetzt aber gibt es von Frankfurt über Berlin und München bis Köln sonntags blaue Luftballons mit gelben Sternen. Der Puls hat es auch über die deutschen Landesgrenzen geschafft: In Lyon und Paris, auch in Wien und in italienischen Städten ist er auf der Straße. Auf einmal, als sich die rechtspopulistischen Gewitterwolken über dem europäischen Himmel zusammenbrauten, wurde vielen bis in die Mitte der Gesellschaft hinein klar, dass es in Europa einiges gibt, was zu verteidigen sich lohnt, beziehungsweise dass Europa – wie Liebe, Gesundheit, Demokratie oder Freiheit – zu jenen abstrakten Dingen gehört, deren Verlust man oft erst bemerkt, wenn sie weg sind. Und dann ist es oft zu spät. 

Demonstration des Pulse of Europe in Köln (Foto: Raimond Spekking/CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), PulseOfEurope Cologne Panorama 2017-03-19-0933-37, CC BY-SA 4.0
Rund 3.000 Menschen kamen im März 2017 zum „Pulse of Europe“ nach Köln.

Pegida hat Konkurrenz bekommen

Die Facebook-Gruppe des Pulse hat mehr als 70.000 Mitglieder. Initiator Daniel Röder lässt seinen eigentlichen Beruf, Rechtsanwalt, wahrscheinlich vorübergehend ruhen, denn der Pulse ist seine Hauptbeschäftigung geworden. Quasi wie die Jungfrau zum Kind kam er wohl zu Europa und Europa zu einer Bewegung, die niemand für möglich gehalten hätte, der sie hätte kreieren wollen. Die Europäische Bewegung Deutschland, Rock the Union, European Alternatives, DiEM25, Euro Bubble oder wie auch immer die Zillionen von europäischen Bürgerbewegungen, NGOs oder zivilgesellschaftlichen Gruppierungen heißen, die sich seit Jahr und Tag mit Europa beschäftigen, die die EU verteidigen, kritisieren oder reformieren wollen – keiner von ihnen ist es gelungen, auch nur ansatzweise etwas Ähnliches auf die Beine zu stellen. Hut ab! Das nennt man erst einmal einen Erfolg!

Der Pulse kann sich in einer ersten Bilanzierung auch sicher auf die Fahnen schreiben, mit der positiven, proeuropäischen Stimmung, die er in den letzten Wochen Sonntag für Sonntag erzeugt hat, einen emotionalen Beitrag zur Abwehr, zum Zurückdrängen des europäischen Rechtspopulismus geleistet zu haben, der seit Monaten in Europa umhergeht wie ein Schreckgespenst. Vor den österreichischen Wahlen im Dezember 2016 begonnen, hat der Pulse zwar nicht direkt und unmittelbar dafür gesorgt, aber sicher einen Prozess unterstützt und begleitet, der dazu geführt hat, dass weder Norbert Hofer in die Hofburg in Wien eingezogen ist noch Geert Wilders’ PVV in den Niederlanden stärkste Fraktion geworden ist. Übles ist verhindert worden. Die Stimmung hat sich eindeutig gedreht. Pegida hat gleichsam Konkurrenz bekommen, Anti-Europäer sind nicht mehr die einzigen, die sich die Straße schnappen und Medienrummel erzeugen. So weit, so gut!

Im Zweifel Europa

Ulrike Guérot
Ulrike Guérot (Illustration: Irene Sackmann)

Ulrike Guérot ist Gründerin und Direktorin des European Democracy Lab an der European School of Governance (eusg). Sie arbeitet als Publizistin, Essayistin und Analystin zu Themen der europäischen Integration sowie zur Rolle Europas in der Welt. Sie ist Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems.

Ulrike Guérot hat europäische Forschungsstellen und Think Tanks in Frankreich und Deutschland aufgebaut, sowie an europäischen und amerikanischen Universitäten zur europäischen Integration geforscht und gelehrt. Sie berät seit vielen Jahren politische Entscheidungsträger im Bereich der Europapolitik, wobei ihr Schwerpunkt auf der Weiterentwicklung europäischer Institutionen und einem gemeinsamen Auftritt Europas in der Welt liegt. Ihre MERTON-Kolumne heißt Im Zweifel Europa, in der sie regelmäßig über aktuelle europäische Entwicklungen und Streitfragen schreibt. 

Homepage von Ulrike Guérot
Ulrike Guérot auf Twitter

Indes wurde zwischenzeitlich von verschiedenen Seiten die Frage aufgeworfen: Wie weiter? Wofür steht der Pulse? Wo will er hin? Ab da wird es schwierig. Bisher hat der Pulse davon gelebt, dass diese Fragen eben nicht eindeutig beantwortet wurden. Die Ziele, die auf seiner Wikipedia-Seite genannt werden, sind vage: Europa erhalten, Frieden sichern. Ja. Aber wie? Mit dieser EU? Das emotionale Bekenntnis zu einem Europa, das sich alle Teilnehmer wünschen, entspricht eben nicht einem Plazet für die EU in ihren gegenwärtigen Strukturen – oder sollte ihm zumindest nicht entsprechen: Europa ja, EU nein, das scheint die Krux zu sein, denn die EU beziehungsweise die defizitären, mangelhaften Strukturen vor allem der Euro-Governance sind ja de facto der Nährboden für eben jene rechtspopulistischen oder auch linksradikalen Strömungen in Europa, die die Demokratie bedrohen und gegen die der Pulse zu Felde zieht.

Wer für Europa ist, muss mithin gestatten, die EU zu kritisieren, vor allem ihre mangelnde Legitimität. Im Gegensatz zu Deutschland sind viele Länder nicht gut durch die Eurokrise gekommen, weil sie sich gegen eine als alternativlos gesetzte Sparpolitik nicht wehren konnten, die im Wesentlichen von Deutschland durchgesetzt worden ist. Der soziale Flurschaden der Sparpolitik ist unübersehbar: Sie hat Parteiensysteme in ganz Europa gesprengt, vor allem aber im europäischen Süden, die gemäßigte Linke dort an den Rand des politischen Spektrums gedrängt und damit ein Vakuum geschaffen, in das populistische Parteien vordringen konnten. Das gilt vor allem für Frankreich, wo viele Wähler nahtlos von der Kommunistischen Partei Frankreichs oder der Sozialistischen Partei zum Front National gewandert sind, wie Didier Eribon in seinem Buch „Le Retour à Reims“ anschaulich beschreibt.

Deutsches Europa oder europäisches Deutschland?

Damit nicht genug: Als nach der sozialen Krise die Flüchtlingskrise Europa erreichte, wurde „Dublin II“ im August 2015 wieder durch eine Daumenbewegung von Deutschland außer Kraft gesetzt – nachdem es sich zuvor viele Jahre nicht viel darum geschert hat, wie eigentlich Italien oder Griechenland mit dem Flüchtlingsansturm zurechtkommen. Das deutsche Europa ist also, in der einen oder anderen Form und je nach Land in unterschiedlicher Ausprägung, einer der Hauptgründe, warum sich von Polen über Griechenland, von Frankreich bis zu den Niederlanden, von Großbritannien bis hin zu Portugal und Ungarn viele Länder von Europa abgewandt haben. 

Wo das europäische Deutschland spätestens seit jenem Juni-Gipfel der EU im Jahr 2012 nicht mehr im Angebot war, als die pompös verkündete Genuine Economic and Monetary Union (GEMU) letztlich nicht gemacht wurde, als weder Eurobonds noch Haftungsgemeinschaft noch Bankenunion das Licht der Welt erblickten, als die europäische Fiskal- und Sozialunion erneut auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben wurden – und zwar, weil Deutschland sich dazu nicht bequemen konnte oder wollte –, da regierte fortan das deutsche Europa. Und vor die Wahl gestellt zwischen einem deutschen Europa oder keinem Europa haben viele Länder dann eben Letzteres gewählt.

Der Pulse of Europe erinnert daran , dass Deutschland das pulsierende Herz Europas ist und es demzufolge keine deutschen Interessen gibt, die gegen europäische geltend gemacht werden können!
Ulrike Guérot
Ulrike Guérot (Foto: Butzmann)

Ulrike Guérot

Dass nun vor allem deutsche Bürger auf die Straße gehen, um Europa zu retten, ist darum begrüßenswert. Es deutet darauf hin, dass sie weiter sind als ihre nationalen Politiker und viele ihrer nationalen Eliten, vor allem viele deutsche Volkswirte mit Rechenschiebermentalität, die in den letzten Jahren im deutschen Frühstücksfernsehen mit Europa nicht zimperlich umgegangen sind und seinen eigentlich politischen und historischen Wert noch nie verstanden haben. Wenn der Pulse darum eine Funktion, ein Ziel haben könnte, dann vielleicht dieses, die politische Klasse im eigenen Land anzumahnen, Europa richtig zu machen. Dazu müsste vor allem gehören, dass Deutschland auf seine Animal-Farm-Allüren in der EU verzichtet. Der Pulse der deutschen Bürger könnte dann die ausgestreckte Hand der Versöhnung werden. Denn die Zukunft Europas wird wahrscheinlich eher bei den anstehenden Bundestagswahlen entschieden als in allen anderen Ländern der EU, auf deren Wahlen in den letzten Monaten so verängstigt geschaut wurde. Anders formuliert: Der Pulse könnte wieder daran erinnern, dass Deutschland das pulsierende Herz Europas ist und es demzufolge keine deutschen Interessen gibt, die gegen europäische geltend gemacht werden können!

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